Prozess „einfach fördern“

Der Prozess „einfach fördern“ hat das Europa- und Regionalentwicklungsministerium ins Leben gerufen und federführend begleitet. Gemeinsam mit Akteurinnen und Akteuren aus der Praxis sollte erarbeitet werden, wie das Förderwesen weniger aufwendig gestaltet werden kann. Die Förderungen des Multifonds-Programms Niedersachsen (EFRE und ESF+) sowie des Landwirtschaftsfonds (ELER) wurden hierbei gleichermaßen wie die Landes- und ggf. Bundesförderung in Niedersachsen betrachtet. Mit der Frage „Wo drückt der Schuh?“ wurden lokale Stakeholder eingeladen, um von ihren Erfahrungen aus dem Fördergeschäft vor Ort zu berichten.

Das Europa- und Regionalentwicklungsministerium (MB) hat gemeinsam mit dem Landwirtschaftsministerium, der NBank und den Ämtern für regionale Landesentwicklung von April 2024 bis Mai 2024 vier regionale Workshops in den Amtsbezirken Leine-Weser, Weser-Ems, Braunschweig, Lüneburg mit jeweils rund 25 Teilnehmenden aus Verbänden, Kammern, Wirtschaftsförderung und Kommunen veranstaltet. Im Juni 2024 fand ein Workshop mit landesweit organisierten Verbänden, Kammern und Vereinigungen aus Niedersachsen im MB statt. Es folgten weitere Fachgespräche sowie Austausch mit den richtliniengebenden Ressorts und den Programmbehörden (Prüfbehörde, Bescheinigungsbehörde und NBank) zu Vereinfachungsvorschlägen mit Blick auf die Richtliniengebung und Richtliniengestaltung.

In einem kreativen Workshopformat haben die Teilnehmenden ihre Herausforderungen genau beschrieben. Ziel war es, die täglichen Herausforderungen im Bereich Förderung klar zu benennen. Die Beteiligung von Stakeholdern stand im Vordergrund: Das Team des MB hat dabei zunächst zugehört, ohne zu bewerten oder einzuschränken.

Das Ziel der vorausgegangenen Arbeiten ist es, Vereinfachungen auf allen Ebenen und im gesamten Förderverfahren sowohl in der Landes- als auch in der EU-Förderung zu erreichen.

Der gesammelte Input aus den Workshops und den Fachgesprächen wurden aufbereitet und bewertet und in konkrete Vorschläge für Vereinfachungen überführt. Die Ergebnisse sind im Abschlussbericht „einfach fördern“ nachzulesen.

Wesentliche Forderungen dieses Abschlussberichts, wie die Reduzierung der Nachweispflichten auf ein angemessenes Maß, wurde bereits mehrfach an hochrangige Entscheidungstragende der EU-Kommission gerichtet. Zusätzlich wurden wesentliche Ergebnisse bereits in die Vorverhandlungen des EU-Parlaments zur neuen Förderperiode 2028 - 2034 eingebracht.

"einfach fördern" - Abschluss und Ausblick

In einer Abschlussveranstaltung am 26. März hat das Regionalentwicklungsministerium den Abschlussbericht zum Prozess „einfach fördern“ allen beteiligten Stakeholdern aus den regionalen Workshops und dem landesweiten Workshop vorgestellt.

Der Abschlussbericht ist ein wichtiger Meilenstein: Die enthaltenen Forderungen werden an die verantwortlichen Stellen gerichtet und dienen als Grundlage für die Gespräche zur Förderperiode ab 2028 auf allen Ebenen des Landes, des Bundes und der EU.