Bildung, Forschung, Jugend und Kultur

Europa wird für viele Menschen durch persönliche Erlebnisse und Erfahrungen spürbar. Die EU-Bürgerinnen und -Bürger nutzen eine Vielzahl von Möglichkeiten, sich zu treffen, ins Gespräch zu kommen, voneinander zu lernen und gemeinsam besser zu werden. Das Unterstützen und Stärken dieser Aktivitäten durch die EU ist in hohem Maße wünschenswert.

Das Land Niedersachsen ist ein eigenständiger und unabhängiger Akteur in Bildungs- und Kulturangelegenheiten. Die EU sehen wir ergänzend als idealen Ausrichter und Partner bei europaweiter Kooperation und Mobilität. In die Zukunft gerichtet erwarten wir:

• Erasmus+ ist ein zentrales Instrument zum Unterstützen des Bildungs- und Innovationsstandortes EU. Jugendliche und Auszubildende erfahren neue Sichtweisen und ihr Qualifikationsprofil wird gestärkt. Auch zukünftig muss das Programm den Anforderungen entsprechend ausgestattet sein.

• Das zentrale Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe muss vor weiteren Umschichtungsmaßnahmen geschützt und stattdessen die hohe Nachfrage an dem Programm mit zusätzlichen Mitteln abgedeckt werden.

• Die Förderung internationaler Jugendbegegnungen muss auskömmlich gestaltet und in ihrer Bürokratie vereinfacht werden. Auch hier müssen Barrieren abgebaut werden, damit alle jungen Menschen von internationalen Erfahrungen und Begegnungen profitieren können.

• Die Mobilitätsquote in der beruflichen Bildung muss gesteigert werden. Dies könnte z. B. durch eine europäische Strategie zum Stärken der Fachkräftemobilität beschleunigt werden.

• Politische Bildung und Europabildung, aber auch die aufgrund der Transformation der Wirtschaft veränderten Qualifikationsanforderungen müssen regelmäßig im formalen Schul- und Erwachsenenbildungsbereich als auch durch non-formale Bildungsangebote nachgehalten und gefördert werden. Sie sind erprobte und wirksame Mittel für ein demokratisches Bewusstsein und gegen Desinformation. In diesem Sinn müssen Europaschulen und Projekte zur gemeinsamen Demokratiebildung mit entsprechenden Mitteln ausgestattet werden. Ein wichtiger Bestandteil dieser Angebote betrifft das Erlernen von Fremdsprachen. Die Mehrsprachigkeit ist ein Grundprinzip der EU. Das durch die Kommission betriebene Monitoring, zuletzt das Eurobarometer zum Sprachenlernen, wird von uns unterstützt.

• Kommunalpartnerschaften ermöglichen neben dem Erfahrungsaustausch eine unmittelbare Völkerverständigung und stellen zudem die Basis für einen demokratisch getragenen europäischen Integrationsprozess dar. Eine verstärkte Unterstützung dieser Mobilitäten sollte geprüft werden.

• Mit der Europäischen Kulturhauptstadt, den Fördermitteln für Kultur oder dem Kulturerbe-Siegel hat die EU einen großen Beitrag zur offenen Gesellschaft und zu länderübergreifenden Begegnungen geleistet. Dieses gilt es stärker als bisher fortzusetzen und insbesondere den digitalen Sektor einzubeziehen.

• Im Rahmen der EU-Jugendstrategie 2019-2027 sollten die jugendpolitischen Instrumente der EU wie der Jugendcheck und der EU-Jugenddialog kontinuierlich erweitert werden.

• Die Einführung eines europaweit einheitlichen Wahlrechtes ab 16 Jahren wird befürwortet.