Niedersächsische Kommunen haben großes Interesse an Kofinanzierungshilfe

Insgesamt 64 niedersächsische Städte und Gemeinden haben in diesem Jahr Anträge auf Kofinanzierungshilfe (Kofi) bei den vier Ämtern für regionale Landesentwicklung (ÄrL) gestellt. Mit einem Gesamtantragsvolumen von mehr als elf Millionen Euro und sechs Millionen Euro zur Verfügung stehenden Mitteln ist das Programm damit in diesem Jahr nahezu um das Doppelte überzeichnet.

Mit den Kofi-Mitteln unterstützt das Land Kommunen bei der Kofinanzierung von EU-Förderprogrammen. Diese sehen in der Regel keine Vollfinanzierung vor, so dass die Kommunen einen Eigenanteil beisteuern müssen. Dies wiederum bremst oft finanzschwache Antragssteller aus. Mit der Kofi steuert das Land Niedersachsen dagegen.

Europa- und Regionalministerin Wiebke Osigus erklärte, die hohe kommunale Nachfrage nach diesen EU-Kofinanzierungshilfen zeige die wachsende Bedeutung des Instruments. „Eine verlässliche Förderung seitens des Landes ist gerade vor dem Hintergrund neuer Herausforderungen für finanzschwache Kommunen essentiell. Wir ermöglichen diesen mit der Kofi, von der EU-Strukturförderung zu profitieren“, sagte Osigus. In der Förderung stecke viel Potenzial für Städte und Gemeinden. „Die von den Kommunen angestoßenen Projekte verbessern nicht nur die Lebensqualität vor Ort, sondern tragen auch zur nachhaltigen Entwicklung der ländlichen Räume bei“, sagte die Ministerin.

Die Anträge werden nun unter Mitwirkung der vier Landesbeauftragten für regionale Landesentwicklung und der Kommunalen Steuerungsausschüsse gewichtet, um die Projekte mit den erwarteten größten Entwicklungsimpulsen vor Ort zu identifizieren.

Hintergrund:

Die meisten EU-Förderprogramme gewähren für Investitionen oder Projekte keine Vollfinanzierung, sondern verlangen eine Kofinanzierung außerhalb der EU-Institutionen. Diese muss nachgewiesen werden, bevor ein EU-Förderprogramm zugesagt wird, was finanzschwache Antragssteller oft bei der Umsetzung von Projekten ausbremst. Bereits seit 2015 erhalten besonders finanzschwache kommunale Körperschaften in Niedersachsen Kofinanzierungszuweisungen, um ihre Eigenanteile senken und an den Programmen teilnehmen zu können.